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Briefwahlrecht für Deutsch-Türken

Im Ausland lebende Türken sollen in Zukunft per Briefwahl an den Wahlen in ihrer Heimat teilnehmen.
Wer als im Ausland lebender Türke an den Wahlen in der Türkei teilnehmen wollte hatte bislang nur eine eine einzige Möglichkeit: Er musste in die Türkei reisen und seine Stimme an Grenzübergangsstellen oder Flughäfen abgeben. Diese umständlichen Wahlbedingungen sollen bald ein Ende finden. Wie türkische Medien berichten will die Türkei für die in Deutschland und anderen europäischen Ländern lebenden Türken das Briefwahlrecht einführen.

Nach den Worten von Regierungssprecher Cemil Cicek, der nach dem Kabinettstreffen am am Montag (08.01.2008) in Ankara eine Pressekonferenz gab, soll künftig auch eine Stimmabgabe über das Internet möglich sein. Dabei soll die Stimmabgabe per Briefwahl oder Internet nicht nur bei Parlamentswahlen gelten, sondern auch bei Volksabstimmungen sowie bei der neu eingeführten Direktwahl des Staatspräsidenten. Welche Wahlmethoden angewandt werden, werde der türkische Wahlleiter und das Außenministerium in Ankara, mit Rücksicht auf die Infrastrukturen der jeweiligen Länder, entscheiden.

Doch ganz ohne Einschränkungen wird es bei den neuen Wahlmöglichkeiten nicht zugehen. So sollen Auslandstürken keine unabhängigen Kandidaten sondern nur Parteien wählen können. Bei der Parlamentswahl im vergangenen Juli hatte die Kurdenpartei DTP den Einzug ins Parlament von Ankara geschafft, indem sie die geltende Zehn-Prozent-Hürde durch die Aufstellung nominell unabhängiger Kandidaten umging.



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