YouTube nicht für Türken
von Gerd Höhler
Die Türkei tut sich schwer mit der Meinungsfreiheit. Wie schwer, zeigt der Umgang der türkischen Justiz mit dem Internet.
Vor sechs Wochen hatte ein türkischer Richter die staatliche Telekommunikations-Aufsichtsbehörde angewiesen, den Zugang zum Internetportal YouTube zu sperren – wegen dort verbreiteter „anstößiger“ Videos über den Staatsgründer Atatürk. Ähnliche Zensurmaßnahmen hatte es bereits mehrfach in den Monaten zuvor gegeben. Dienstag dieser Woche wurde das Portal in der Türkei endlich wieder freigeschaltet, nachdem sich YouTube bereit erklärt hatte, die missliebigen Videos zu entfernen. Aber schon gegen zehn Uhr am Mittwochvormittag wurde die website erneute auf Anordnung eines türkischen Gerichts blockiert: wieder hatte ein Richter beim Surfen Anstößiges entdeckt.
YouTube ist nicht das einzige Portal, das den Bannstrahl der türkischen Zensoren auf sich zieht. Auch Google Groups, Alibaba.com, GeoCities und viele andere websites werden immer wieder gesperrt. Im Schnitt ist in der Türkei ständig der Zugang zu rund 400 Internetportalen durch Gerichtsurteile blockiert. Im April zum Beispiel waren es laut Statistik der Aufsichtsbehörde genau 423. Manchmal geht es dabei um den berechtigten Kampf gegen Kinderpornografie, viel häufiger aber um das in der Türkei ebenso schwere, wenn nicht gar schlimmere Verbrechen der „Verunglimpfung Atatürks“. Auf den gottgleich verehrten Staatsgründer lässt die türkische Justiz nichts kommen: so drohen jetzt wegen mangelnder Liebe zu Atatürk einer jungen Türkin bis zu viereinhalb Jahre Haft. Eine Istanbuler Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren gegen Nuran Canan Bezirgan ein, nachdem sie in einer Fernsehshow gesagt hatte, sie verehre zwar den iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomenei, aber nicht Atatürk. «Habe ich kein Recht, Atatürk nicht zu lieben?« fragte sie. Offenbar nicht. Der Personenkult, der in der Türkei um Atatürk zelebriert wird, erinnert an totalitäre Regime wie Nordkorea. Kein Wunder, dass die türkische Justiz deshalb auf Atatürk-Spott oder Karikaturen im Internet äußerst gereizt reagiert.
Soweit bekannt, gibt es außer der Türkei nur drei Staaten, die den Zugang zu YouTube immer wieder blockieren: China, Pakistan und Thailand. Das Gesetz, auf dessen Grundlage das möglich ist, stammt übrigens aus dem Jahr 2007 – ein weiteres Indiz dafür, dass die Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan die Meinungsfreiheit einschränkt statt sie, wie der EU immer wieder versprochen, auszuweiten.
Findige Türken verstehen es freilich, die Zensur zu umgehen – mittels eines Proxy-Servers im Ausland. Die türkischen Ankläger sinnen jetzt daher über Möglichkeiten nach, die von ihnen als anstößig empfundenen Inhalte auf YouTube weltweit sperren zu lassen. Hoffentlich spielt YouTube dabei nicht mit.
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